„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dankt, ganz besonders am heutigen Tag, den über 30 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, die sich ehrenamtlich engagieren. Sie alle bilden das Fundament für eine lebenswerte Gesellschaft. Sie spenden Freizeit, Wissen, Kraft, Geduld, Ideen und vieles mehr...
„Böden sind eine unersetzliche Ressource – und nicht vermehrbar. Allerdings wird ihre Bedeutung nicht immer wahrgenommen. Böden nehmen CO2 auf, speichern Wasser und Nährstoffe, bieten im wahrsten Sinne die Grundlage für unsere Nahrungsmittelversorgung sowie eine Heimat für viele Tier-, Pflanzen und...
„Es gibt keinen erneuten Kultur-Lockdown. Das ist eine gute Entscheidung. Aber: Der heutige Beschluss kann die großen Unsicherheiten bei den Kulturschaffenden leider noch nicht ausräumen. Dabei brauchen gerade Künstler, Kreative und Schausteller einen verlässlichen Fahrplan für die Pandemie. Denn...
„Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesminister Olaf Scholz gehen in die richtige Richtung. Angesichts der dramatischen Corona-Lage im gesamten Land werden nun endlich bundesweit einheitliche Mindeststandards auf den Weg gebracht....
„Digitale Innovationen sind darauf angewiesen, dass wir Datenschätze konsequent heben, Datennutzung vereinfachen und Datentransfers international ermöglichen. Denn daran entscheidet sich, ob wir Technologien wie Künstliche Intelligenz umfassend nutzen und sich unsere Unternehmen im globalen...
„Die Vorwürfe wiegen schwer. Denn diese erschüttern das Vertrauen in die journalistische Arbeit der Deutschen Welle. Deshalb müssen diese umgehend und schonungslos aufgeklärt werden. Die Einleitung einer unabhängigen Untersuchung ist deshalb nur konsequent. Aber so weit hätte es gar nicht kommen...
„Die chinesische Bloggerin Zhang Zhan ist inhaftiert. Seit Tagen läuft eine Aktion für sie. Viele Menschen in unserem Land zeigen Solidarität. Sie fordern, sich für ihre Freilassung einzusetzen. Und der zuständige Außenminister der Bundesrepublik Deutschland - schweigt. Kein Wort. Geschweige denn...
„Die Bundesnotbremse wurde von uns in allen Punkten verfassungsgemäß ausgestaltet. Das hat das Bundesverfassungsgericht nun bestätigt. Das zeigt, dass das zögerliche Vorgehen der Ampel-Koalition völlig verfehlt ist. Es ist höchste Zeit, nun endlich konsequente Maßnahmen zu ergreifen, um die vierte...
„Die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Bundesnotbremse kommen zur richtigen Zeit. Die Botschaft aus Karlsruhe lautet: Die Politik darf weitreichende Maßnahmen wie eine Bundesnotbremse beschließen, um die Pandemie einzudämmen. Die Politik trägt die Verantwortung für...
Die vierte Welle der Corona-Pandemie trifft Deutschland mit voller Wucht. Auch eine in Südafrika entdeckte Virus-Mutante ist bereits hier angekommen. Angesichts der Gefahrenlage wird der Ruf nach einem vollständigen Lockdown lauter. Zu Sinn und Zweck weiterer Schutzmaßnahmen ein Interview mit dem...
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