Heute hat der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestags über die aktuelle Lage in den Hochwassergebieten beraten sowie die Abläufe der Alarmierungsverfahren analysiert. Hierzu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, wie folgt...
Corona hat den Modernisierungsbedarf der staatlichen Institutionen offenbart, die Flut in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ließ Fragen über das Katastrophenmanagement aufkommen. Ralph Brinkhaus, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, umriss im Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung ...
Seit Tagen steht die Bundeswehr in den Hochwassergebieten im Dauereinsatz. Mit ihrem schweren Gerät hilft sie gerade in den Gemeinden, in denen die zivilen Kräfte an ihre Grenzen stoßen. „Insgesamt stehen drei Heeresdivisionen und alle Pionierbataillone bereit“, hebt der verteidigungspolitische...
Auf Klimawandel einstellen
Der Fraktionschef betonte in dem Interview, dass neben den Maßnahmen gegen den Klimawandel auch Konzepte für die Auswirkungen auf unsere Lebensräume erarbeitet werden müssten. „Der Klimawandel ist da, wir können ihn nicht mehr zurückdrehen“, bilanzierte er, deswegen „...
„Mit einem Jahr Verspätung beginnen heute die Olympischen Sommerspiele vor nahezu leeren Rängen. Deutlich weniger Athletinnen und Athletinnen als sonst werden bei der Eröffnung in das Stadio einlaufen. Das weltgrößte Sportereignis wird damit zum Symbol für einen Neustart des Profisports, der noch...
„Die Pandemie hat in unseren Innenstädten und Ortskernen ihre Spuren hinterlassen. Leerstehende Geschäftslokale und angepasste Öffnungszeiten verändern den Charakter unsere Begegnungsorte ebenso wie der Online-Handel. Die Empfehlungen des Beirats Innenstädte des Bauministeriums sollten vor allem...
„Die CDU/CSU–Bundestagsfraktion hält die Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan bei seinem Besuch im türkisch-zyprischen Norden für nicht akzeptabel. Die Ankündigung Erdogans, die seit dem Zypern-Krieg 1974 verlassene und in der Militärzone liegende Stadt Varosha wieder zu besiedeln,...
„Wir treten gemeinsam für eine regelbasierte Ordnung ein. Für uns beide gehört dazu die Nachkriegsordnung in Europa und das Selbstbestimmungsrecht aller Völker. Das darf von niemandem gewaltsam - militärisch oder ökonomisch - infrage gestellt werden. Diese Zusicherungen haben wir mit dieser...
Die Unionsfraktion dringt auf schnelle Auszahlung der Soforthilfe an die Menschen in den Hochwasserregionen. Der haushaltspolitische Sprecher Eckhardt Rehberg rief das Bundesfinanzministerium auf, dem Haushaltsausschuss des Bundestages umgehend die nötige Vorlage zur Abstimmung zuzuleiten. Darüber...
„Das Hochwasser und der Starkregen haben in vielen Regionen Deutschlands auch die Landwirtschaft hart getroffen. Ernten wurden zerstört, Tiere sind ertrunken, Gebäude und Maschinen wurden beschädigt. Wir stehen an der Seite unserer Bauernfamilien in den Hochwasserregionen. Deshalb ist es ein...
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