Die Aussagen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, zu zwei Sondersitzungen des Innenaus-schusses nicht erschienen zu sein, um „diesen Klamauk nicht mitzumachen“, sind vom Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, Detlef Seif, scharf kritisiert worden.

Detlef Seif MdB: „Die Formulierung, es handele sich bei parlamentarischen Verfahren um „Kla-mauk“, kennen wir so nur von Verächtern des Parlamentarismus und der Demokratie.“

Faeser hatte gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geäußert, Ihr sei zu den Sondersit-zungen zur Causa Schönbohm geraten worden, diesen Klamauk nicht mitzumachen. Die Opposi-tion betreibe mit diesem Thema lediglich Wahlkampf.

Für Detlef Seif sind diese Äußerungen der Ministerin eine doppelte Unverschämtheit. Zum einen handele es sich um eine grobe Missachtung der parlamentarischen Opposition und der Demo-kratie. Zum anderen werde absichtsvoll Ursache und Wirkung vertauscht, um der Opposition, speziell der Union, falsche, unlautere Motive zu unterstellen. Hintergrund und Ursache für die Einberufung der Sondersitzungen des Innenausschusses seien die gravierenden Vorwürfe in der Presse zu Nancy Faeser Umgang mit dem ehemaligen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm.

Seif verwies darauf, dass die Bundesinnenministerin zweimal die Chance bekommen habe, zu den schweren Vorwürfen Stellung zu nehmen. Es stehen die Verletzung der Fürsorgepflicht und vor allem der mögliche missbräuchliche Einsatz des Verfassungsschutzes im Raum.

Detlef Seif verlangt, dass Nancy Faeser die nächste Gelegenheit wahrnimmt, um dem Innenaus-schuss Rede und Antwort zu stehen. Außerdem erwarte er eine öffentliche Entschuldigung der Ministerin demokratiefeindliche Aussage, parlamentarische Verfahren in diesem Lande seien „Klamauk“.

Denn so Detlef Seif: „Das zeigt eine Missachtung der parlamentarischen Verfahren unserer Demokratie, die einer Innenministerin der Bundesrepublik Deutschland unwürdig ist.“

Lesen Sie auch: Aktueller Brief von Herrn Seif an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (169.03 KB)