Berlin 2018-12-10T09:36:27+00:00

Das Bundestagsbüro

Direkt neben dem Reichstagsgebäude, in der sechsten Etage des Jakob-Kaiser-Hauses, liegt mein Büro. Von hier aus vertrete ich als Abgeordneter die Interessen meines Wahlkreises. Um meine Aufgaben im Parlamentsbetrieb optimal wahrnehmen zu können, ist ein gut eingespieltes Team unverzichtbar. Im Berliner Bundestagsbüro werde ich daher bei der parlamentarischen Arbeit von engagierten Mitarbeitern unterstützt.

Im Mittelpunkt steht die Vorbereitung meiner Themen im Europaausschuss, im Innenausschuss und im 1. Untersuchungsausschuss. Für mein Team bedeutet das, zu den jeweils anstehenden Themen zu recherchieren und die Ergebnisse aufzubereiten. Zudem koordinieren die Mitarbeiter die Terminplanung und unterstützen mich bei der Bearbeitung der zahlreichen Anfragen von Bürgern, Vereinen, Unternehmen und Verwaltungen.

„Arbeitswoche in Berlin“

Die Arbeit der Bundestagsabgeordneten gliedert sich im Wesentlichen in zwei Teile: zum einen die parlamentarische Tätigkeit im Rahmen von Sitzungswochen in Berlin, zum anderen in die Wahlkreisarbeit in sitzungsfreien Wochen. In der Regel gibt es 20 bis 23 Sitzungswochen im Jahr. In wichtigen und dringenden Angelegenheiten können Sondersitzungen, beispielsweise zum Griechenland-Hilfspaket oder zur aktuellen Lage im Irak, einberufen werden.

Die Arbeitswoche in Berlin beginnt für mich regelmäßig mit der Sitzung der CDU-Landesgruppe NRW. Hierbei handelt es sich um ein Strategietreffen der nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten. Die CDU-Landesgruppe NRW spielt nicht nur aufgrund ihrer Stärke von derzeit 42 Mitgliedern eine besondere Rolle in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Vielmehr ist die CDU-Landesgruppe NRW auch hochkarätig besetzt. Aktuell sind unter anderem die Bundesminister Anja Karliczek und Jens Spahn und mehrere Staatssekretäre vertreten. Dies hat für mich nicht nur den Vorteil, stets bestens und aus erster Hand informiert zu werden. Auch kann durch die Bündelung der Politik innerhalb der CDU-Landesgruppe NRW die Bundestagsarbeit maßgeblich beeinflusst werden.

Dienstags beginnt für mich die klassische Parlamentsarbeit mit den Sitzungen der Arbeitsgruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in denen sich die jeweiligen Fachpolitiker treffen und austauschen.

Ich bin Obmann im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union (EU-Ausschuss) sowie Mitglied im Innenausschuss. Darüber hinaus bin ich Mitglied im 1. Untersuchungsausschuss, der den Anschlag am Breitscheidplatz und seine Hintergründe untersucht. Mit diesen Ausschussmitgliedschaften ist die Vollmitgliedschaft in den Arbeitsgruppen Europa sowie der Arbeitsgruppe Innen verbunden. An den Sitzungen der Arbeitsgruppen nehme ich regelmäßig teil.

Dienstagnachmittags ist Fraktionssitzung, an der in der Regel alle Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilnehmen. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundesministern, die der Fraktion angehören, werden wichtige Themen diskutiert und Abstimmungen im Parlament vorbereitet.

Mittwochs nehme ich an den Sitzungen des EU-Ausschusses und des Innenausschusses teil. Im EU-Ausschuss befasse ich mich vorwiegend mit den Themen Justiz- und Innenpolitik, Asyl- und Migrationspolitik, Schengen-Raum, Grenzschutz und Terrorismusbekämpfung. Darüber hinaus bin ich Länderberichterstatter für Großbritannien (auch Brexit) und Irland.

Im Innenausschuss bin ich für die CDU/CSU-Fraktion als Berichterstatter unter anderem für Asyl- und Flüchtlingsrecht, Europarecht, Völkerrecht sowie Internationale und EU-Grundsatzfragen (einschließlich Schengen und EU-Erweiterung) zuständig.

Von Mittwoch bis Freitag finden die Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag statt. Die Sitzungen beginnen um 9 Uhr und dauern oft bis in die späten Abendstunden, teils auch bis in die Nacht.

Außer bei Regierungserklärungen oder bei den wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben nehmen an den Plenarsitzungen in der Regel nur die jeweiligen Fachpolitiker teil. Dies hat zur Folge, dass oftmals nur 50 Abgeordnete oder weniger bei einer Sitzung anwesend sind, obwohl der Bundestag in der 19. Wahlperiode aus über 700 Abgeordneten besteht. Die diesbezüglich bisweilen vorgebrachte Kritik ist aber unberechtigt. Es würde nämlich keinen Sinn machen, wenn sich die Abgeordneten an allen Plenarsitzungen von früh bis spät in die Nacht beteiligen würden. In der Zeit nämlich arbeite ich – genauso wie meine Kollegen – an „meinen“ Themen, sei es im Ausschuss, in den Arbeitsgruppen oder im Abgeordnetenbüro. Donnerstags tagt zum Beispiel auch der 1. Untersuchungsausschuss ganztägig. Deshalb bin ich an diesem Tag nur dann im Plenum, wenn meine Arbeitsfelder und -themen direkt betroffen sind. Ein Kollege vertritt mich dann so lange im Untersuchungsausschuss.

Dass die Abgeordneten im Bundestag beziehungsweise in dessen unmittelbarer Nähe in ihren Büros im Einsatz sind, wird bei Abstimmungen deutlich. Finden beispielsweise namentliche Abstimmungen statt, ertönt ein Klingelzeichen, das überall im Gebäude zu hören ist, und alle Abgeordneten erscheinen binnen weniger Minuten im Plenarsaal.

Neben der klassischen Parlamentsarbeit und den damit verbundenen Terminen nehme ich als EU-Obmann meiner Fraktion und als Mitglied des Bundesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik der CDU Deutschland auch an vielen Sonderveranstaltungen teil.

Plenumsende ist in der Regel am Freitagnachmittag. Dann beginnt die Heimreise in den Wahlkreis. Hier geht meine Arbeitswoche meist noch weiter, häufig finden am Wochenende wichtige Veranstaltungen oder Gespräche statt.

Neben der Arbeit in Berlin und der Wahlkreisarbeit sind für mich die internationalen Beziehungen von besonderer Bedeutung:

Als Mitglied der britischen, amerikanischen und irischen Parlamentariergruppe nehme ich regelmäßig an Veranstaltungen mit ausländischen Politikern und Diplomaten teil, beispielsweise gemeinsam mit dem britischen und dem amerikanischen Botschafter. Die Teilnahme an Delegationsreisen über den EU-Ausschuss, die Arbeitsgruppe Europa meiner Fraktion oder Einzeldienstreisen runden meine Arbeit als Abgeordneter ab.

(Stand: Juli 2018)

Besuchen Sie Berlin!

Das Bundespresseamt ermöglicht es den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, jedes Jahr eine begrenzte Zahl von politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis nach Berlin einzuladen. Diese Reisen dauern vier Tage und beinhalten ein umfangreiches Programm. Der Besuch des Reichstagsgebäudes, des Plenarsaals sowie ein Gespräch mit mir gehören dazu. Wenn Sie an einer Bildungsreise nach Berlin interessiert sind, sprechen Sie bitte die Mitarbeiter in meinem Regionalbüro an.

Gerne begrüße ich auch Schulklassen in Berlin. Bei Interesse setzen Sie sich bitte mit dem Regionalbüro in Verbindung oder informieren Sie sich vorab beim Deutschen Bundestag