Bildungspolitik 2018-07-10T13:04:00+00:00

Bildungspolitik

Bildung ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben. Sie entscheidet über den beruflichen und persönlichen Werdegang, über Entwicklungs-, Teilhabe- und Aufstiegschancen. Jeder Mensch soll die Möglichkeit haben, eine gute Ausbildung zu erhalten, die ihn befähigt, sich entsprechend seiner persönlichen Fähigkeiten zu entwickeln. Daher bedarf es eines Schulsystems, das die individuelle und leistungsgerechte Förderung sicherstellt.

Außerdem haben Schulen und andere Bildungseinrichtungen die Aufgabe, Kinder zu verantwortungsbewussten, mündigen Bürgern zu erziehen und ihnen Werte und Demokratieverständnis zu vermitteln. Hierzu zählt auch politische Bildung und die Bedeutung der europäischen Integration für Deutschland und Europa. Der knappe Ausgang des EU-Referendums in Großbritannien hat gezeigt, dass die Errungenschaften der europäischen Einigung kein Selbstläufer sind und wie wichtig es ist, sich bei Wahlen und demokratischen Entscheidungsprozessen einzubringen.

In Zeiten wachsender Mobilität sind die Vergleichbarkeit zwischen Bildungsabschlüssen und Bildungseinrichtungen sowie die Sicherung der Durchlässigkeit des Bildungssystems von großer Bedeutung. Daher ist es sinnvoll, für zentrale Fächer bundesweite Bildungsstandards zu entwickeln und hierzu abgestimmte Maßnahmen zwischen Bund und Ländern zu vereinbaren. So entsteht die notwendige Transparenz, die einen Leistungsvergleich zwischen den Bundesländern ermöglicht.

Bildung ist auch ein volkswirtschaftlicher Faktor. Ihr kommt bei der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit Deutschlands eine entscheidende Bedeutung zu. Um auch künftig auf den Weltmärkten bestehen zu können, braucht Deutschland auch weiterhin gut ausgebildete Wissenschaftler und Facharbeiter. Deshalb begrüße ich, dass der Bund und die Bundesländer in ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung die öffentlichen Bildungsausgaben mit Augenmaß gesteigert haben. Im Rahmen der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wurde die Grundlage dafür geschaffen, dass der Bund zukünftig direkt in die Bildungsinfrastruktur investieren kann und damit finanzschwache Kommunen bei der Sanierung von Schulen entlastet.

Die finanzielle Unterstützung von Studierenden und Schülern durch Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) trägt der Bund seit 2015 alleine und stellt dafür im Jahr 2018 rund 2,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Bis dahin hatten Bund und Länder diese Kosten gemeinsam getragen. Damit werden die Länder um rund 1,2 Milliarden Euro pro Jahr entlastet, was ihnen finanzielle Spielräume im Bildungsbereich verschafft. Außerdem wurden 2016 die Bedarfssätze und die geltenden Vermögensfreibeträge beim BAföG angehoben.

Stand: Mai 2018