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FAQ: Bundeswehr – Auslandseinsätze und Neuausrichtung


Warum ist die Bundeswehr auch im Ausland im Einsatz? Antwort


Wie sehen die Bemühungen Deutschlands und seiner Bündnispartner in Afghanistan aus?Antwort


Warum brauchen wir eine „Neuausrichtung“ der Bundeswehr und was versteht man darunter? Antwort


Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr hat der frühere Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maiziére am 26.10.2011 das Stationierungskonzept vorgelegt. Wie ist dieses in den Reformprozess einzuordnen? Antwort


Was beinhaltet das neue Stationierungskonzept? Sind auch die Standorte in Euskirchen und Mechernich von den Maßnahmen betroffen?Antwort


Welchen Umfang werden die Streitkräfte zukünftig haben? Antwort



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Warum ist die Bundeswehr auch im Ausland im Einsatz?



Über Jahrzehnte hinweg war es Aufgabe der Bundeswehr, das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland sowie das seiner NATO-Partner gegen etwaige Angriffe zu verteidigen. Bewaffnete Auslandseinsätze, also Einsätze „out of area“, gab es zum damaligen Zeitpunkt nicht.

Mit den Jahren haben sich die außen- und sicherheitspolitischen Umstände infolge der Globalisierung grundlegend gewandelt: Unsere Sicherheit und die unserer Bündnispartner wird heute in der Regel durch Entwicklungen gefährdet, die weit außerhalb unserer Landesgrenzen stattfinden – in EU-Nachbarstaaten und auch außerhalb des europäischen Sicherheits- und Stabilitätsraumes. Die größten Gefahren stellen derzeit der internationale islamistische Terrorismus, ausgehend von den Ausbildungslagern von Al Quaida und Taliban, sowie die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen dar. Wie akut die Bedrohungslage ist, belegen nicht zuletzt die Terroranschläge von New York, Washington, Madrid, London sowie kürzlich Paris. Die Terrorgefahr für Deutschland ist auch nach dem islamistischen Anschlag am Frankfurter Flughafen im Jahr 2011 mit zwei Toten und zwei Verletzten und weiteren vereitelten Anschlägen unverändert hoch.

Nach dem Konzept der sog. Vernetzten Sicherheit, das der deutschen Sicherheitspolitik zugrunde liegt, wird den Gefahren für die Sicherheit und Freiheit unseres Landes dort begegnet, wo sie entstehen. Es ist ganzheitlich ausgelegt und umfasst neben den klassischen Feldern der Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik insbesondere die Ressorts Wirtschaft-, Umwelt-, Finanz-, Bildungs- und Sozialpolitik. So setzt sich Deutschland als Mitglied der EU, der NATO, der Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Friedenssicherung, die Abwehr internationaler Bedrohungen, die Förderung von Demokratie und Menschenrechten und eine nachhaltige Entwicklung und kooperative Sicherheit ein. Daneben unterstützt Deutschland auch humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland.

Deutschland beteiligt sich im Rahmen seiner Bündnisverpflichtungen derzeit an insgesamt 16 Auslandseinsätzen, unter anderem in Afghanistan und Usbekistan, im Kosovo sowie im Mittelmeerraum.

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Wie sehen die Bemühungen Deutschlands und seiner Bündnispartner in Afghanistan aus?



Als Reaktion auf die Anschläge vom 11.09.2001 beschloss der UN-Sicherheitsrat erstmals am 20.12.2001 einstimmig den ISAF-Einsatz (International Security Assistance Force) in Afghanistan. Eine Verlängerung des UN-Mandats folgte im Jahr 2012. Die ISAF-Mission zielte darauf ab, Afghanistan bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit so zu unterstützen, dass afghanische Sicherheitsorgane und internationales Zivilpersonal in einem sicheren Umfeld arbeiten konnten. Die internationalen Bündnispartner wollten und wollen mit ihrem Einsatz einen Beitrag zur Stabilisierung des Landes leisten und verhindern, dass das Land wieder internationalen Terroristen als Rückzugsort dient.

Der Schwerpunkt des deutschen militärischen Engagements lag dabei auf dem Schutz der afghanischen Bevölkerung, vor allem aber auf der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Ziel des deutschen Beitrages war der Aufbau einer durchhaltefähigen Präsenz afghanischer Sicherheitskräfte und die vollständige Übernahme der Sicherheitsverantwortung von der ISAF durch die Afghanischen Nationalen Sicherheitskräfte (ANSAF – Afghan National Security Forces). Für die an der Mission beteiligten Soldaten war dies auch ein Kampfeinsatz.

Nachdem afghanische Streit- und Polizeikräfte in einer Größenordnung von rund 350.000 Mann zwischenzeitlich die Verantwortung für die Sicherheit ihres Landes übernommen hatten, konnte der ISAF-Einsatz nach 13 Jahren planmäßig am 31.12.2014 beendet werden.

Die internationale Gemeinschaft wird Afghanistan auch weiterhin in seinen Bemühungen unterstützen, bis zum Jahr 2024 ein stabiler, demokratischer Staat zu werden. Viele Staaten und internationale Organisationen, darunter die EU und die NATO, haben mit der afghanischen Regierung Vereinbarungen getroffen, die der Regierung Afghanistans Gewissheit über die langfristige Gewährung ziviler und militärischer Unterstützung für die Zeit ab 2015 geben. So hat die Gebergemeinschaft bereits im Jahr 2012 zugesichert, die Entwicklung und den Wiederaufbau des Landes auch in den kommenden Jahren finanziell umfassend zu unterstützen. Diese Zusage setzt allerdings konkrete Reformschritte der afghanischen Regierung bei Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten, öffentlichen Finanzen und wirtschaftlicher Entwicklung voraus, deren Erfüllung anhand festgelegter Kriterien für die Gebergemeinschaft überprüfbar ist.

Deutschland wird für die zivile Aufbauhilfe in Afghanistan bis 2016 jährlich 430 Millionen Euro bereitstellen. Mit den Mitteln sollen Projekte und Programme insbesondere in den Bereichen Wirtschaft und Beschäftigung, Bildung und Ausbildung sowie Rechtsstaatlichkeit und Verwaltung gefördert werden. Deutschland hat darüber hinaus zugesagt, sich ab 2015 mit etwa 150 Millionen Euro jährlich an der Finanzierung der Afghanischen Nationalen Sicherheitskräfte zu beteiligen.

Unterstützung soll Afghanistan weiterhin auch von Seiten des Militärs erhalten. So werden die afghanischen Sicherheitskräfte mit Hilfe des NATO-Einsatzes RS (Resolute Support), der ISAF-Folgemission, ab 01.01.2015 weiter ausgebildet, beraten und unterstützt. Das Einsatzmandat des Bundestages, das zunächst bis Ende 2015 gilt, sieht einen Einsatz von bis zu 850 Bundeswehrsoldaten im Norden des Landes vor. Als einer der größten Truppensteller der Ausbildungs- und Beratungsmission unterstützt die Bundeswehr dort unter anderem die Aufklärung aus der Luft mit unbewaffneten Drohnen sowie den Lufttransport, die medizinische Versorgung, den Feldlagerbetrieb in Masar-i Scharif und die Kampfmittelbeseitigung.

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Warum brauchen wir eine „Neuausrichtung“ der Bundeswehr und was versteht man darunter?



Unsere Streitkräfte sind ein wesentliches Instrument unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Da sich die außen- und damit auch die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen und Anforderungen weltweit dynamisch und stetig ändern, ist heute noch nicht absehbar, mit welchen Einsatzszenarien die Bundeswehr und ihre Bündnispartner zukünftig konfrontiert werden. Als Armee im Einsatz muss die Bundeswehr in der Lage sein, auch in neuen Konflikt- und Krisensituationen einsatz- und leistungsfähig zu sein, sie muss daher für die heutigen Aufgaben, aber auch für die voraussichtlichen künftigen Entwicklungen neu ausgerichtet werden. Für die Politik muss die Neuausrichtung dabei ein breites und flexibles Spektrum an Handlungsmöglichkeiten bereithalten. Die Neuausrichtung der Bundeswehr zielt zudem darauf ab, ihre Strukturen demografiefest zu machen und auch die Finanzierbarkeit ihrer Fähigkeiten dauerhaft zu gewährleisten.

Der Neuausrichtung liegt die Idee zugrunde, Kompetenz und Verantwortung zu bündeln. Dies erfordert eine ganzheitliche Betrachtung und abgestimmte Weiterentwicklung von Strukturen, Prozessen und Organisationskultur auf allen Ebenen innerhalb der Streitkräfte. Durch Straffung von Organisationsebenen und Zentralisierung von Aufgaben sollen die Handlungsabläufe optimiert werden. Die Bundeswehr wird so einsatzorientierter und effizienter handeln können.

Die strukturelle Neuausrichtung der Streitkräfte betrifft alle Organisationsbereiche einschließlich das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Da der Reformprozess aufwendig und komplex ist, erfolgt er von oben nach unten. Die Umstrukturierungsmaßnahmen sollen bis 2017 weitgehend abgeschlossen sein.

Aber auch nach Abschluss dieses Mammutvorhabens wird der Anpassungsprozess innerhalb der Streitkräfte aus den eingangs erwähnten Gründen fortgesetzt werden. Als Antwort auf die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen wird mit Spannung auch das sogenannte Weißbuch 2016 - Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr erwartet, das den sicherheitspolitischen Fahrplan für die nächsten Jahre vorgeben wird. Dessen Verabschiedung ist für Sommer 2016 geplant.

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Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr hat der frühere Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maiziére am 26.10.2011 das Stationierungskonzept vorgelegt. Wie ist dieses in den Reformprozess einzuordnen?



Der frühere Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maiziére legte am 18.04.2011 mit den sog. Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) die sicherheitspolitische Grundlage für die Neuausrichtung der Bundeswehr. Bereits einen Monat später gab er die Eckpunkte für die Neuausrichtung der Streitkräfte mit konkreten Vorgaben in den einzelnen Bereichen bekannt. Mit der Entscheidung zum Stationierungskonzept der Bundeswehr vom 26.10.2011 wurde die letzte Etappe im Rahmen der Neuausrichtung erreicht. Wegen der weitreichenden Auswirkungen auf Organisation und Struktur der Bundeswehr erfuhr sie hohe Aufmerksamkeit.

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Was beinhaltet das neue Stationierungskonzept? Sind auch die Standorte in Euskirchen und Mechernich von den Maßnahmen betroffen?



Mit dem Stationierungskonzept aus dem Jahr 2011 wurde für jedes einzelne Bundesland entschieden, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr zukünftig Standorte unterhalten wird. Im Juni 2012 wurden konkrete Schließungszeitpunkte einzelner Liegenschaften der Bundeswehr bekannt gegeben.

Der Entscheidung des früheren Bundesverteidigungsministers ging eine umfassende und gründliche Analyse voraus. Sie bildet das Ergebnis eines Abwägungsprozesses, in dem die Kriterien Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche Berücksichtigung fanden.

Danach werden von den für das vorliegende Stationierungskonzept relevanten 328 Bundeswehrstandorten in Deutschland 31 Standorte unterschiedlicher Größe geschlossen. Daneben werden 91 Standorte deutlich verkleinert, d.h. um mehr als 50 Prozent des bisherigen Dienstpostenumfangs oder um mehr als 500 Dienstposten reduziert. Von diesen werden wiederum 33 Standorte auf weniger als 15 Dienstposten verkleinert, mit der Folge, dass sie zukünftig nicht mehr als Standort registriert werden. Im Ergebnis wird die Bundeswehr dann an 264 Standorten bundesweit präsent sein.

Von den Strukturmaßnahmen ist auch mein Wahlkreis betroffen. Hier werden voraussichtlich 2019 die Funksendestelle Billiger Wald in Euskirchen sowie die Luftwaffeninstandhaltungsgruppe 23 in Mechernich geschlossen. Zudem wurde entschieden, das Kraftfahrausbildungszentrum in Mechernich bis Ende 2015 aufzulösen.

Die am Standort Euskirchen unterhaltenen 930 Dienstposten sollen auf 1.260 Dienstposten ansteigen. Am Standort Mechernich, der derzeit über 830 Dienstposten verfügt, sollen zukünftig rund 600 Dienstposten bereitgestellt werden.

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Welchen Umfang werden die Streitkräfte zukünftig haben?



Die Bundeswehr wird nach der Strukturreform aus bis zu 185.000 Soldaten einschließlich Reservisten bestehen. Rund 55.000 zivile Mitarbeiter, die in ihrer Anzahl von Umfang und Struktur der Streitkräfte abhängig sind, unterstützen diese bei der Aufgabenerfüllung.

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