Die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten gliedert sich im Wesentlichen in Sitzungswochen in Berlin und in die Wahlkreisarbeit. In der Regel gibt es 26 Sitzungswochen im Jahr. In unaufschiebbaren Angelegenheiten können weitere Sitzungswochen hinzukommen.
Die Woche in Berlin beginnt für den Abgeordneten Detlef Seif regelmäßig mit einer Sitzung der CDU-Landesgruppe NRW. Hierbei handelt es sich um ein regelmäßiges Strategietreffen der nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten. Dabei spielt die CDU-Landesgruppe NRW nicht nur aufgrund ihrer Stärke von 45 Mitgliedern eine besondere Rolle in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Vielmehr ist die CDU-Landesgruppe NRW auch hochkarätig besetzt. Aktuell sind unter anderem der Bundestagspräsident, der Chef des Bundeskanzleramtes, der Bundesumweltminister, der CDU-Generalsekretär und fünf Staatssekretäre Mitglieder der Landesgruppe. Dies hat für Detlef Seif nicht nur den Vorteil, stets bestens informiert zu werden. Auch kann durch die Bündelung der Politik innerhalb der CDU-Landesgruppe NRW die Bundestagsarbeit maßgeblich beeinflusst werden.
Dienstags beginnt mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Europa für Detlef Seif die klassische Parlamentsarbeit. Seif ist Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union; darüber hinaus Stellvertreter im Rechtsausschuss und im Verteidigungsausschuss. Damit verbunden ist die Vollmitgliedschaft in den Arbeitsgruppen Europa, Recht und Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Seif nimmt regelmäßig an den Arbeitsgruppensitzungen Europa teil. An den Sitzungen der Arbeitsgruppen Recht und Verteidigung beteiligt er sich, wenn wichtige Themen behandelt werden oder wenn der Wahlkreis betroffen ist. Für die AG Verteidigung gilt dies in besonderem Maße, da sich im Wahlkreis verschiedene Bundeswehreinrichtungen befinden.
Dienstags nachmittags ist Fraktionssitzung. Die 239 Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind meistens komplett "an Bord". Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden, Volker Kauder, der Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und den Bundesministern, die der Fraktion angehören, werden wichtige Themen diskutiert. Abstimmungen im Parlament werden vorbereitet und Absprachen über "gemeinsame Sprachregelungen" getroffen.
Mittwochs nimmt Detlef Seif regelmäßig an der Sitzung des EU-Ausschusses teil. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist der Abgeordnete dort zuständig für die Fragen des Klimaschutzes sowie für die Europäische Nachbarschaftspolitik, die Östliche Partnerschaft und die Union für das Mittelmeer. Darüber hinaus ist er Länderberichterstatter für Großbritannien und Malta.
Mittwochs bis freitags finden regelmäßig die Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag statt. Die Debatten beginnen um 9.00 Uhr und dauern bis in die späten Abendstunden, teils auch bis in die Nachtstunden.
Außer bei Regierungserklärungen oder bei den wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben nehmen an den Plenarsitzungen aktiv nur wenige Fachpolitiker teil. Wenn zum Beispiel Fragen der allgemeinen Gesundheitspolitik beraten werden, nehmen an der entsprechenden Plenarsitzung nur die Gesundheitspolitiker teil. Von den 622 Bundestagsabgeordneten nehmen oftmals nur 50 Abgeordnete oder sogar weniger an einer Sitzung teil. Die hiergegen vorgebrachte Kritik ist aber unberechtigt. Es würde nämlich keinen Sinn machen, wenn die Abgeordneten sich an allen Sitzungen des Bundestages von 9.00 Uhr bis spät in die Nacht beteiligen würden. Vielmehr arbeitet Detlef Seif genauso wie seine Kollegen an "seinen" Themen, sei es in den Arbeitsgruppen, in Sonderveranstaltungen oder innerhalb des eigenen Bundestagsbüros.
Dass die Abgeordneten im Bundestag oder in dessen unmittelbarer Nähe im Einsatz sind, wird bei Abstimmungen deutlich. Finden beispielsweise namentliche Abstimmungen statt erscheinen binnen weniger Minuten weit über 500 Abgeordnete im Plenarsaal.
Neben der klassischen Parlamentsarbeit und der hiermit verbundenen Termine nimmt Detlef Seif auch an vielen Sonderveranstaltungen teil, so zum Beispiel zum Klimaschutz oder der Energiepolitik.
Plenumsende ist in der Regel am Freitagnachmittag. Dann beginnt die Heimreise in den Wahlkreis.
Neben der Arbeit in Berlin und der Wahlkreisarbeit sind für Detlef Seif die internationalen Beziehungen von besonderer Bedeutung:
Als Mitglied der britischen, amerikanischen und maltesischen Parlamentariergruppen nimmt Seif deshalb vielfach an Veranstaltungen mit englischen und amerikanischen Politikern teil, so in der jüngeren Vergangenheit gemeinsam mit dem britischen und dem amerikanischen Botschafter. Jede sechste Sitzungswoche trifft sich Seif zum Gedankenaustausch mit dem maltesischen Botschafter.
Die Teilnahme an Veranstaltungen in Brüssel und der Kontakt zu britischen und amerikanischen Abgeordneten runden die Arbeit des Abgeordneten ab. Unter anderem hat Seif kürzlich an einer Veranstaltung der "Congressional Study Group" in Washington DC und St. Louis teilgenommen, die dem Informationsaustausch zwischen deutschen und amerikanischen Abgeordneten diente.
|
Rechtspolitik im Fokus
Die 37 Mitglieder des Rechtsausschusses beraten Gesetzgebungsvorhaben zu allen Bereichen der Rechtspolitik, unter anderem zum Verfassungs-, Zivil- und Strafrecht. Die bearbeiteten Themen reichen über die nationale Dimension hinaus: Die europäische Rechtspolitik wird für die Arbeit des Rechtsausschusses immer wichtiger, zudem wurden mit dem Vertrag von Lissabon die Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestags gestärkt. Der Rechtsausschuss berät ferner über eine Beteiligung des Deutschen Bundestags in Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Er ist jedoch weder Beschwerdeinstanz für Bürger, die sich in ihren Rechten verletzt sehen, noch übt er eine allgemeine Rechtsaufsicht über die anderen Gewalten aus.
|
Seine Beratungen sind oftmals von hoher Brisanz, deshalb tagt der Verteidigungsausschuss hinter verschlossenen Türen. Es geht schließlich um die Sicherheit des Landes, der Verbündeten und nicht zuletzt um die der Bundeswehrsoldaten im Einsatz. In der internationalen Sicherheitspolitik hat sich die Rolle Deutschlands und der Auftrag der Bundeswehr verändert, insbesondere vor dem Hintergrund des globalen Terrorismus. Eine wesentliche Aufgabe des Verteidigungsausschusses besteht in der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte. In diesem Zusammenhang spielt er eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung des Verteidigungsbudgets und bei der Beschaffung von Ausrüstung und Material für die Bundeswehr.
|
Weltweit vernetzt - die Parlamentariergruppen
Von Schweden bis Südafrika, von Bangkok bis Buenos Aires - weltweit pflegen die Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages die bilateralen Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten. Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten eines oder mehrerer Partnerstaaten zu führen. Dazu suchen sie möglichst oft das Gespräch mit den Abgeordneten und anderen Vertretern der Partnerstaaten, um Informationen, Meinungen und Erfahrungen auszutauschen. In vielen Partnerstaaten gibt es entsprechende Parlamentariergruppen für Deutschland, die das gleiche Ziel für ihr nationales Parlament verfolgen.
|
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Gemeinschaft der Abgeordneten von CDU und CSU im Deutschen Bundestag. Die Zahl der Abgeordneten wird alle vier Jahre durch Bundestagswahlen bestimmt. Die Abgeordneten der CSU sind in einer eigenen Landesgruppe (CSU-Landesgruppe) zusammengeschlossen, die als selbständige Organisationseinheit in die Gesamtfraktion integriert ist. Bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 18. September 2005 erreichten CDU und CSU gemeinsam 35,2 %. Damit ist die Union stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag. Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion sind die Grundsatzprogramme von CDU und CSU, das gemeinsame Regierungsprogramm, die Vereinbarung über die Fraktionsgemeinschaft (Fraktionsvertrag) zwischen CDU und CSU sowie die Arbeitsordnung der Fraktion.
|
