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Arbeitswoche in Berlin


Die Arbeit der Bundestagsabgeordneten gliedert sich im Wesentlichen in zwei Teile: zum einen die parlamentarische Tätigkeit im Rahmen von Sitzungswochen in Berlin, zum anderen in die Wahlkreisarbeit in sitzungsfreien Wochen. In der Regel gibt es 20 bis 23 Sitzungswochen im Jahr. In wichtigen und dringenden Angelegenheiten können Sondersitzungen, beispielsweise zum Griechenland-Hilfspaket oder zur aktuellen Lage im Irak, einberufen werden.

Die Arbeitswoche in Berlin beginnt für mich regelmäßig mit der Sitzung der CDU-Landesgruppe NRW. Hierbei handelt es sich um ein Strategietreffen der nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten. Die CDU-Landesgruppe NRW spielt nicht nur aufgrund ihrer Stärke von derzeit 63 Mitgliedern eine besondere Rolle in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Vielmehr ist die CDU-Landesgruppe NRW auch hochkarätig besetzt. Aktuell sind unter anderem Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe, und mehrere Staatssekretäre vertreten. Dies hat für mich nicht nur den Vorteil, stets bestens und aus erster Hand informiert zu werden. Auch kann durch die Bündelung der Politik innerhalb der CDU-Landesgruppe NRW die Bundestagsarbeit maßgeblich beeinflusst werden.

Dienstags beginnt für mich die klassische Parlamentsarbeit mit den Sitzungen der Arbeitsgruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in denen sich die jeweiligen Fachpolitiker treffen und austauschen.

Ich bin Obmann im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union (EU-Ausschuss) sowie Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Darüber hinaus bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Mit diesen Ausschussmitgliedschaften ist die Vollmitgliedschaft in den Arbeitsgruppen Europa sowie der Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz verbunden. An den Sitzungen der Arbeitsgruppen Europa sowie Recht und Verbraucherschutz nehme ich regelmäßig teil.

Dienstagnachmittags ist Fraktionssitzung, an der in der Regel alle Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilnehmen. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundesministern, die der Fraktion angehören, werden wichtige Themen diskutiert und Abstimmungen im Parlament vorbereitet.

Mittwochs nehme ich an den Sitzungen des EU-Ausschusses und des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz teil. Im EU-Ausschuss befasse ich mich vorwiegend mit den Themen Justiz- und Innenpolitik sowie Internationale Organisationen. Darüber hinaus bin ich Länderberichterstatter für Großbritannien und Malta.

Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz bin ich für die CDU/CSU-Fraktion als Berichterstatter unter anderem für das Berufsrecht der Rechtsberufe und die allgemeine Rechtspflege sowie für das Datenschutz- und Arbeitsrecht zuständig.

Von Mittwoch bis Freitag finden die Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag statt. Die Sitzungen beginnen um 9 Uhr und dauern oft bis in die späten Abendstunden, teils auch bis in die Nacht.

Außer bei Regierungserklärungen oder bei den wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben nehmen an den Plenarsitzungen in der Regel nur die jeweiligen Fachpolitiker teil. Dies hat zur Folge, dass oftmals nur 50 Abgeordnete oder weniger bei einer Sitzung anwesend sind, obwohl der Bundestag in der 18. Wahlperiode aus 631 Abgeordneten besteht. Die diesbezüglich bisweilen vorgebrachte Kritik ist aber unberechtigt. Es würde nämlich keinen Sinn machen, wenn sich die Abgeordneten an allen Plenarsitzungen von früh bis spät in die Nacht beteiligen würden. In der Zeit nämlich arbeite ich - genauso wie meine Kollegen - an „meinen“ Themen, sei es im Ausschuss, in den Arbeitsgruppen oder im Abgeordnetenbüro.

Dass die Abgeordneten im Bundestag beziehungsweise in dessen unmittelbarer Nähe in ihren Büros im Einsatz sind, wird bei Abstimmungen deutlich. Finden beispielsweise namentliche Abstimmungen statt, ertönt ein Klingelzeichen, das überall im Gebäude zu hören ist, und alle Abgeordneten erscheinen binnen weniger Minuten im Plenarsaal.

Neben der klassischen Parlamentsarbeit und den damit verbundenen Terminen nehme ich als EU-Obmann meiner Fraktion und als Mitglied des Bundesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik der CDU Deutschland auch an vielen Sonderveranstaltungen teil.

Plenumsende ist in der Regel am Freitagnachmittag. Dann beginnt die Heimreise in den Wahlkreis. Hier geht meine Arbeitswoche meist noch weiter, häufig finden am Wochenende wichtige Veranstaltungen oder Gespräche statt.







  • Neben der Arbeit in Berlin und der Wahlkreisarbeit sind für mich die internationalen Beziehungen von besonderer Bedeutung: Als Mitglied der britischen, amerikanischen und maltesischen Parlamentariergruppe nehme ich regelmäßig an Veranstaltungen mit ausländischen Politikern und Diplomaten teil, beispielsweise gemeinsam mit dem britischen und dem amerikanischen Botschafter. Die Teilnahme an Delegationsreisen über den EU-Ausschuss, die Arbeitsgruppe Europa meiner Fraktion oder Einzeldienstreisen runden meine Arbeit als Abgeordneter ab.




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