Detlef Seif im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz („Attentat Anis Amri“)

Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag, Dr. Günter Krings MdB, begrüßt, dass im heute gebildeten Untersuchungsausschuss Detlef Seif MdB aus Nordrhein-Westfalen mitwirken wird. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist in dem neunköpfigen Gremium insgesamt mit drei Mitgliedern vertreten: Neben dem innenpolitischen Sprecher, Stephan Mayer, und dem Obmann im Innenausschuss, Ar-min Schuster, wurde Detlef Seif (Euskirchen/Rhein-Erft II) benannt. Dr. Günter Krings MdB: „Die CDU-Landesgruppe NRW hat Detlef Seif der Gesamtfraktion vorgeschlagen, weil er ein ausgewiesener Experte für Asyl- und Migrationspolitik sowie Terrorismusbekämpfung ist.“

Im Vorfeld der Konstituierung hatte der NRW Landesgruppenvorsitzende Wert auf die aktive Beteiligung eines CDU-Abgeordneten aus NRW gelegt, denn die bisherige Aufklärungsarbeit der Untersuchungs-ausschüsse des Landtags von Nordrhein-Westfalen und des Berliner Abgeordnetenhauses habe bereits eklatante Fehler mit Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen ans Licht gebracht. Dr. Günter Krings MdB: „Die Vorgänge und Behördenfehler, die damals gemacht wurden, müssen lückenlos aufgeklärt werden.“ Der Untersuchungsausschuss soll auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse Schlussfolgerungen für die Arbeit der Sicherheits-, Strafverfolgungs- und Strafvollzugsbehörden sowie der für Asyl- und Aufenthaltsrecht zuständigen Behörden ziehen.

Auch weiterführende Maßnahmen für den Informationsaustausch und die Kooperation auf internationaler und europäischer Ebene stehen im Fokus des Untersuchungsausschusses. Ein besonderer Untersuchungsauftrag ist es, Schlussfolgerungen für die Betreuung von Opfern und Hinterbliebenen von Terroranschlägen zu ziehen.

Link zum Untersuchungsausschuss

2018-03-13T11:13:10+01:00