Detlef Seif: „Bei Rheinspange nicht auf den Letzten warten!“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Detlef Seif verteidigt das Ansinnen von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst, die Rheinspange so schnell wie möglich zu bauen und nicht am Zeitplan zu rütteln: „Der Minister hat eine Selbstverständlichkeit ausgesprochen. Wenn bei diesem Projekt ein oder mehrere Träger für den Schienenverkehr länger brauchen, wird die Straße trotzdem gebaut. Das Projekt ist für die Region zu wichtig, um auf den Letzten zu warten.“

In diesen Tagen war Kritik an Minister Wüst laut geworden, nachdem er betont hatte, das Land wolle die Rheinspange 2030 fertig gestellt haben. Seif: „Es gibt einen klaren Zeitplan. Der muss von allen Beteiligten eingehalten werden. Das ist der Öffentlichkeit und der Politik auch sehr klar gesagt worden.“

Straßen.NRW möchte die Vorplanung und Linienbestimmung bis 2021/22 abgeschlossen haben. Danach soll die Entwurfsplanung bis 2023/24 finalisiert werden. Für das Genehmigungsverfahren wird ein Jahr einkalkuliert. Danach soll das Projekt in die Ausführung gehen. „Warum der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag nun so tut, als ob das alles überraschende Neuigkeiten wären, ist nicht nachvollziehbar. Die Kommunikationspolitik ist gerade für dieses Projekt sehr vorbildlich.“

Im Bereich der Schiene besteht zwischen unterschiedlichen Projektträgern, wie Bahn, NVR und Kommunen noch Uneinigkeit über die zukünftige Nutzung einer Schienentrasse südlich von Köln. Detlef Seif: „Diese Diskussion darf das Gesamtprojekt nicht gefährden. Unsere Region braucht die Spange dringend. Deshalb sind Verzögerungen nicht hinnehmbar. Die Projektträger müssen zu Potte kommen und sich zügig auf eine einheitliche Linie verständigen.“

Seif: „Aktuell findet ein vorgezogenes Bürgerbeteiligungsverfahren statt. Es gibt noch keine Trassenführung, nur verschiedene Varianten. Es besteht ausreichend Zeit, auch über die Schienenvarianten zu diskutieren. Nur ein Verschleppen der Diskussion darf nicht akzeptiert werden. Ich finde es richtig, dass der Minister auf die Wichtigkeit und die Dringlichkeit hinweist und klare Ansagen macht.“

Eingestellt am 31.07.2018
2018-07-31T14:38:08+00:00